Neues Genehmigungssystem für Rebpflanzungen praxisgerecht ausgestalten

Pressemitteilung vom 13. Januar 2015

Der Pfälzer Weinbauverband hat das „Zukünftige Autorisierungssystem für Rebpflanzungen ab 2016“ zum zentralen Diskussionsthema seines diesjährigen Großen Pfälzer Weinbautags gemacht. Als Vertreter des Deutschen Weinbauverbandes beleuchtete Generalsekretär Dr. Rudolf Nickenig in der heutigen Podiumsdiskussion die beiden Seiten der Medaille des neuen Systems. Gemessen an den ursprünglichen Vorstellungen der EU-Kommission ist nach seiner Auffassung die zwischen EU-Kommission, EU-Parlament und Mitgliedstaaten ausgehandelte Regelung positiv zu bewerten. Zu kritisieren sei jedoch, dass die EU-Kom­mission in den Durchführungsregelungen – entgegen ihrer eigenen Bekundungen zur Entbürokratisierung und Subsidiarität – viel zu viele Details in Brüsseler Rechtsvorschriften regelt und den Mitgliedstaaten zu geringe Gestaltungsspielräume überlasse. Hieraus re­sultieren nach Auffassung des DWV-Generalsekretärs unnötige bürokratische Belastungen für Weinbau­betriebe und für die Weinbauverwaltung.

Nickenig betonte, dass hinsichtlich neuer Genehmigungen für Rebpflanzungen die Markt- und Konsumentwicklungen sowie die strukturellen Veränderungen bei den Weinbaubetrieben global und national zu betrachten seien. Er sprach sich für eine Dynamik mit Augenmaß aus, wobei auch die noch verfügbaren Altrechte für Wiederbepflanzungen berücksichtigt werden müssten. „Der Gestaltungsspielraum, den uns die EU-Regelungen bei der Festsetzung eines prozentualen Zuwachses unter einem Prozent Neuflächen pro Jahr und bei der Festlegung von Auswahlkriterien lassen, ist enger als von uns gewünscht. Daher gilt es jetzt, die bestehenden Möglichkeiten im Hinblick auf gewünschte Effektivität und vermeidbaren Verwaltungsaufwand auszuloten!“

Mit Blick auf den Zeitplan und die zu erledigenden rechtlichen Änderungen forderte der Generalsekretär, die Regelungen so frühzeitig zu erlassen und zu kom­munizieren, damit sich die Weinbaubetriebe rechtzeitig auf das neue Genehmigungssystem einrichten könnten. Der DWV habe bereits gegenüber Bund und Ländern erklärt, dass das Antrags- und Verwaltungsverfahren so einfach wie möglich „gestrickt“ werden müsse. Des Weiteren setzt der DWV laut Nickenig darauf, Wege zu finden, um eine geordnete Weiterentwicklung der deutschen Weinbaulandschaften zu ermöglichen. „Denn schließlich ist es eines der Hauptanliegen des DWV, sich für den Erhalt und die Fortentwicklung der traditionellen deutschen Weinbaulandschaften als Herz und Lunge von Wirtschafts- und Tourismusräumen einzusetzen!“, resümierte der DWV-General­sekretär.