Deutscher Weinbauverband begrüßt Änderung des Weingesetzes

Der Deutsche Weinbauverband begrüßt, dass der Deutsche Bundestag das Fünfte Änderungsgesetz zum Weingesetz nach kurzer Beratungszeit verabschiedet hat. Wenn der Bundesrat am 10. Juli ebenfalls zustimmt, kann das Gesetz noch recht­zeitig vor der diesjährigen Ernte in Kraft treten.

Der Deutsche Weinbauverband begrüßt, dass der Deutsche Bundestag das Fünfte Änderungsgesetz zum Weingesetz nach kurzer Beratungszeit verabschiedet hat. Wenn der Bundesrat am 10. Juli ebenfalls zustimmt, kann das Gesetz noch recht­zeitig vor der diesjährigen Ernte in Kraft treten.

Die Beratungen mussten wegen des chaotischen Brüsseler Zeitplans unter großem Zeitdruck durchgeführt und die weingesetzlichen Änderungen auf die dringend notwendigen Anpassungen an das geänderte EU-Recht beschränkt werden. Ein Erschwernis war, dass die EU-Kommission die Basis für die Anpassung, nämlich die Verordnung über die EU-Weinmarkt­organisation, bereits kurz nach ihrer Beschlussfassung auf­heben und in die allgemeine Verordnung über die Organisation von Agrarmärkten integrieren wird. Diese Verordnung wurde erst gestern im Amtsblatt der EU veröffentlicht.

Der Deutsche Weinbauverband begrüßt, dass der deutsche Gesetzgeber sich für eine geordnete Anpassung an die neuen Brüsseler Vorgaben ausspricht und entsprechende Übergangs­phasen ausnutzt, um eine Verwirrung der Verbraucher und Irritationen innerhalb der Branche durch überlappende Bezeich­nungen nach altem und neuem Recht zu vermeiden. Bund, Länder und die Weinwirtschaft sind nun aufgefordert, rasch konzeptionelle Antworten auf die geänderten Brüsseler Kenn­zeichnungsvorschriften zu finden. Die EU-Kommission hatte einerseits Elemente der liberalen Kennzeichnungsphilosophie der Übersee-Weinbauländer, anderseits Elemente des romani­schen Herkunfts-Bezeichnungsrechts sowie schließlich eine Fortführung von traditionellen (deutschen) Bezeichnungsregeln in ihrer neuen Bezeichnungs-Verordnung zusammengewürfelt. „Wir müssen eine Systematik finden, die Transparenz für die Verbraucher und faire Wettbewerbsbedingungen schafft,“ betont Norbert Weber, Präsident des Deutschen Weinbau­verbandes.

Die neue Brüsseler Systematik von Weinkategorien, wie der Wegfall der Tafelweine und Ersatz durch einfache Weine mit und ohne Rebsorten- und Jahrgangsangabe macht eine Reihe von Anpassungen des Weingesetzes sowie der Vorschriften der Weinbau treibenden Bundesländer erforderlich. Das Gesetz sieht daher eine ganze Reihe von Ermächtigungen vor, Detail­regelungen durch die Weinverordnung des Bundes oder durch Verordnungen der Länder zu erlassen. „Die Anpassung des Weingesetzes war ein wichtiger formaler Schritt. Aber jetzt liegt noch viel inhaltliche Detailarbeit vor uns“, betont Norbert Weber.