Anhebung der Mindeststeuersätze auf alkoholische Getränke

Der Deutsche Weinbauverband begrüßt, dass die Bundesregierung und insbe­sondere Bundesfinanzminister Peer Steinbrück sich erfolgreich für eine Beibe­haltung der Nullsteuersätze für Wein bei den Beratungen in Brüssel (ECOFIN am 28.11.) eingesetzt hat. Die Beschlussfassung des Gesamtpakets scheiterte an der ablehnenden Haltung der tschechischen Regierung, die vor allem die Inte­ressen der tschechischen Bierindustrie verfolgte und die Interessen ihrer Winzer völlig vergaß. Der Tschechische Weinbauverband hat erfolglos gegen die Posi­tion der Regierung protestiert. Nun soll die EU-Kommission Anfang 2007 er­neut eine Studie vorlegen, um dem Ministerrat die Entscheidung zu erleichtern. Die Fakten sind hinlänglich bekannt. Die Studie kann keine neuen Erkenntnisse bringen. Wir erwarten von unserer Bundesregierung, dass sie bei ihrem klaren „Nein“ zu jeglicher Weinsteuer über „Null bleibt!“ meint DWV-Generalsekretär Dr. Rudolf Nickenig.

Der Deutsche Weinbauverband begrüßt, dass die Bundesregierung und insbe­sondere Bundesfinanzminister Peer Steinbrück sich erfolgreich für eine Beibe­haltung der Nullsteuersätze für Wein bei den Beratungen in Brüssel (ECOFIN am 28.11.) eingesetzt hat. Die Beschlussfassung des Gesamtpakets scheiterte an der ablehnenden Haltung der tschechischen Regierung, die vor allem die Inte­ressen der tschechischen Bierindustrie verfolgte und die Interessen ihrer Winzer völlig vergaß. Der Tschechische Weinbauverband hat erfolglos gegen die Posi­tion der Regierung protestiert. Nun soll die EU-Kommission Anfang 2007 er­neut eine Studie vorlegen, um dem Ministerrat die Entscheidung zu erleichtern. Die Fakten sind hinlänglich bekannt. Die Studie kann keine neuen Erkenntnisse bringen. Wir erwarten von unserer Bundesregierung, dass sie bei ihrem klaren „Nein“ zu jeglicher Weinsteuer über „Null bleibt!“ meint DWV-Generalsekretär Dr. Rudolf Nickenig.